Themen

Artikel Apr 2011
Bericht der Demonstrationsbeobachtung durch die Humanistische Union Lübeck am 26.3.2011von HU Lübeck Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) hat die am 26. März 2011 in Lübeck stattgefundene rechtsradikale Demonstration, die dazu durchgeführten Gegendemonstrationen und den absichernden Polizeieinsatz mit insgesamt 18 DemonstrationsbeobachterInnen (darunter Rechtsanwälte und Mitglieder des Bundes- und Landtages) begleitet. Die DemonstrationsbeobachterInnen trugen... [weiterlesen]
Artikel Mär 2011
Demonstrationsbeobachtung durch die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union zum Lübecker Aufmarsch Rechtsradikaler am 26. März 2011von Ulrich Stöcker Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union (HU) wird wie in den Vorjahren den rechtsradikalen Aufmarsch am 26. März 2011 in Lübeck beobachten. Im Zentrum der Demonstrationsbeobachtung stehen der Ablauf der Demonstration und Gegendemonstrationen sowie das Verhalten der eingesetzten Polizeikräfte. Insbesondere soll überwacht... [weiterlesen]
Artikel Jan 2011
Stellungnahme der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union e.V. anlässlich der Öffentlichen Anhörung im Ausschuss für Inneres des Landtages in Brandenburg am 27. Januar 2011von Anja Heinrich Siebenten Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Polizeigesetzes Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Drucksache 5/1442 1. Welche Gründe sprechen für und welche gegen eine Kennzeich­nungs­pflicht? BÜRGERNÄHE und TRANSPARENZ: Völlig zu Recht stellt der Gesetzentwurf in seiner Begrün-dung fest, dass eine namentliche Kennzeichnung... [weiterlesen]
Artikel Nov 2010
Mehr Transparenz bei der Berliner Polizei – Polizeikennzeichnung wird eingeführtvon Anja Heinrich Die Humanistische Union Berlin-Brandenburg begrüßt die heutige Entscheidung der Einigungsstelle für die Einführung einer Kennzeichnung aller Berliner Polizistinnen und Polizisten. Beschlossen wurde, dass die Ordnungshüter künftig ein Schild mit Namensangabe oder wahlweise Ziffernkombination zu tragen haben. Das Schiedsgericht, das einberufen... [weiterlesen]
Artikel Okt 2010
Mehr Bewegungsfreiheit: Parlamentsanhörung zur Residenzpflicht in Schleswig-Holsteinvon Helga Lenz Am 25. August fand vor dem Innen- und Rechtsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags die Anhörung zur Lockerung der Residenzpflicht statt. Neben sechs weiteren Organisationen, die im Vorfeld ihre schriftliche Stellungnahme abgaben, war auch die HU bei der mündlichen Anhörung vertreten. Mit... [weiterlesen]
Artikel Okt 2010
Polizeieinsatz gegen Stuttgart 21-Demo zeigt erneut: Polizeikennzeichnung dringend notwendigvon Martina Kant Anlässlich des Polizeieinsatzes gegen die Proteste am 30. September 2010 in Stuttgart fordert die Humanistische Union die Innenminister des Bundes- und der Länder auf, sich für eine gesetzliche Normierung der Ausweis- und Kennzeichnungspflicht von Polizeibediensteten einzusetzen. Bei der Räumung des... [weiterlesen]
Artikel Aug 2010
Humanistische Union fordert rasche Einführung der individuellen Kennzeichnung aller Polizisten in Brandenburgvon Anja Heinrich Nach den Beratungen im Brandenburger Landtag bedauert die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union, dass sich der Innenausschuss am heutigen Donnerstag, dem 26. August 2010, auf keinen Gesetzentwurf zur Einführung einer individuellen Kennzeichnung von Polizisten einigen konnte. Die HU begrüßt jedoch die nun... [weiterlesen]
Artikel Aug 2010
Stellungnahme der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union e.V. Landesverband Berlin-Brandenburg zum Gesetzentwurf der Fraktion der CDU Siebentes Gesetz zur Änderung des Brandenburgischen Polizeigesetzes (Drs. 5/1442) 1. Die Humanistische Union begrüßt das Anliegen des Gesetzentwurfs der CDU, eine namentliche Kennzeichnung von Polizeivollzugsbeamten einzuführen, außerordentlich. Die Kennzeichnung wird von Menschen-... [weiterlesen]
Artikel Jul 2010
HU begrüßt Lockerungen der Residenzpflicht in Berlin und Brandenburg Die Bürgerechtsorganisation Humanistische Union Berlin-Brandenburg begrüßt die beiden miteinander abgestimmten Erlasse der Innenministerien Berlin und Brandenburg. Diese bedeuten eine deutliche Ausweitung der Bewegungsfreiheit für Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge in Berlin und Brandenburg. Die Erlasse sind zwar dem Wortlaut nach noch... [weiterlesen]
nach oben