Themen

Artikel Aug 2020
Berliner Senat entscheidet nun doch über die Initiative „Mehr Demokratie beim Wählen“ Anja Heinrich Aufgrund der Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs zum Wasser-Volksbegehren hat der Senat seine Unzulässigkeitserklärung zur Volksabstimmung „Mehr Demokratie beim Wählen“ zurückgenommen und die Initiative zugelassen. Der Verfassunsgerichtshof des Landes Berlin hatte am 6. Oktober 2009 entschieden, dass der Senat... [weiterlesen]
Artikel Aug 2020
Volksinitiative „Mehr Demokratie beim Wählen beendet“ Axel Bußmer Ursprünglich sollten alle Berlinerinnen und Berliner zur Bundestagswahl auch über eine Änderung des Berliner Wahlrechts abstimmen, das ihren Einfluss auf die Zusammensetzung des Parlaments erhöht hätte. Aber verfassungsrechtliche Bedenken, eine sehr langsame Arbeit des Senats und die Ablehnung... [weiterlesen]
Artikel Aug 2020
Humanistische Union unterstützt die Kampagne für ein besseres Wahlrecht Humanistische Union Berlin-Brandenburg Pressemitteilung der Humanistischen Union Berlin/Brandenburg zum Start der Kampagne für ein besseres Wahlrecht Das Berliner Wahlrecht ist ein Anachronismus. Es ist höchste Zeit, dass auch in der Hauptstadt, wie in den anderen Bundesländern, die Wähler wirklich entscheiden... [weiterlesen]
Artikel Aug 2020
Freiheit, Sicherheit, Bürgerrechte – Die Wahlprüfsteine der HU zur Abgeordnetenhauswahl 2016 Was wollen die Parteien in den nächsten Jahren in der Innen- und Rechtspolitik im Abgeordnetenhaus tun? Die umfangreichen Wahlprüfsteine des Landesverbandes Berlin-Brandenburg der Humanistischen Union beantworten diese Frage. Die HU fragte nach der Fortentwicklung der Polizei, der Videoüberwachung im öffentlichem... [weiterlesen]
Artikel Aug 2020
Humanistische Union Berlin-Brandenburg unterstützt „Volksentscheid retten!“ Der Landesverband Berlin-Brandenburg unterstützt die derzeit laufende Kampagne „Volksentscheid retten!“, die Volksentscheide verbindlicher und planbarer machen will. Dafür wollen die Initiatoren mit ihrem verfassungsänderndem Volksentscheid einige Punkte im derzeitigen Gesetz ändern. Wie in Hamburg sollen erfolgreich durchgeführte Volksentscheide, wenn sie... [weiterlesen]
Artikel Aug 2020
Mit Sechzehn zur Polizei, aber nicht an die Wahlurne? Humanistische Union fordert mit anderen Vereinen und Personen eine Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre Schon Sechzehnjährige sollen bei den Wahlen zum Berliner Abgeordnetenhaus wählen dürfen. Das fordert die Humanistische Union (HU), Landesverband Berlin-Brandenburg, als Teil eines breiten gesellschaftlichen Bündnisses aus Parteien und Organisationen in einem aktuellen Aufruf. Sie fordert die Parteien zu einer entsprechenden... [weiterlesen]
Artikel Aug 2020
Demokratie ins Rollen bringen – Wahlrecht für Alle Berliner Bündnis fordert Wahlrecht für alle Menschen, die dauerhaft in Berlin leben –  Fahrrad­de­mon­s­tra­tion am 08.06.2013 ist Startschuss für weitere Aktivitäten Das von der Humanistischen Union unterstützte zivilgesellschaftliche Bündnis „Wahlrecht für alle“ ruft am 08. Juni 2013 zu einer Fahrraddemonstration im... [weiterlesen]
Artikel Aug 2020
Ziele der gemeinsamen Initiative „Mehr Demokratie beim Wählen!“ Nina Eschke Was will das Bündnis für „Mehr Demokratie beim Wählen“, wie sehen die Vorschläge im Detail aus und wie sollen die Ziele erreicht werden? Das gemeinsame Bündnis „Mehr Demokratie beim Wählen“ verfolgt drei Anliegen: mehr Einflussmöglichkeiten für die Wählerinnen... [weiterlesen]
Artikel Aug 2020
One World Berlin geht weiter im Lichtblick-Kino mit zwei Abenden zu den Wahlen in den USA Die Kinos zeigen wieder Filme und wir können die nächsten One-World-Abende wieder im Lichtblick-Kino präsentieren. Weil im Moment allerdings nur wenige Karten verkauft werden dürfen, werden wir unsere nächsten One-World-Abende als eine Hybrid-Veranstaltung durchführen, die gleichzeitig im Lichtblick-Kino und im... [weiterlesen]
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