Themen

Artikel Aug 2020
Wir fordern Mehr Demokratie beim Wählen! Nina Eschke Wie sehen die Änderungen im Detail aus? Fünf Parteistimmen Die Wählerinnen und Wähler bekommen fünf Parteistimmen, die beliebig an verschiedene Parteien vergeben werden können. Diese Neuregelung verhilft den Wählerinnen und Wähler ihren politischen Interessen mehr Ausdruck verleihen. Sie...
Artikel Aug 2020
Berliner Senat entscheidet nun doch über die Initiative „Mehr Demokratie beim Wählen“ Anja Heinrich Aufgrund der Entscheidung des Berliner Verfassungsgerichtshofs zum Wasser-Volksbegehren hat der Senat seine Unzulässigkeitserklärung zur Volksabstimmung „Mehr Demokratie beim Wählen“ zurückgenommen und die Initiative zugelassen. Der Verfassunsgerichtshof des Landes Berlin hatte am 6. Oktober 2009 entschieden, dass der Senat...
Artikel Aug 2020
Humanistische Union unterstützt die Kampagne für ein besseres Wahlrecht Humanistische Union Berlin-Brandenburg Pressemitteilung der Humanistischen Union Berlin/Brandenburg zum Start der Kampagne für ein besseres Wahlrecht Das Berliner Wahlrecht ist ein Anachronismus. Es ist höchste Zeit, dass auch in der Hauptstadt, wie in den anderen Bundesländern, die Wähler wirklich entscheiden...
Artikel Aug 2020
Volksinitiative „Mehr Demokratie beim Wählen beendet“ Axel Bußmer Ursprünglich sollten alle Berlinerinnen und Berliner zur Bundestagswahl auch über eine Änderung des Berliner Wahlrechts abstimmen, das ihren Einfluss auf die Zusammensetzung des Parlaments erhöht hätte. Aber verfassungsrechtliche Bedenken, eine sehr langsame Arbeit des Senats und die Ablehnung...
Artikel Aug 2020
Freiheit, Sicherheit, Bürgerrechte – Die Wahlprüfsteine der HU zur Abgeordnetenhauswahl 2016 Was wollen die Parteien in den nächsten Jahren in der Innen- und Rechtspolitik im Abgeordnetenhaus tun? Die umfangreichen Wahlprüfsteine des Landesverbandes Berlin-Brandenburg der Humanistischen Union beantworten diese Frage. Die HU fragte nach der Fortentwicklung der Polizei, der Videoüberwachung im öffentlichem...
Artikel Aug 2020
Protestwahl ist keine Option: Informieren und klug entscheiden Der Landesvorstand der Humanistischen Union Berlin-Brandenburg erklärt: In knapp drei Wochen wird hier in Berlin ein neues Abgeordnetenhaus gewählt. Die Umfragen sagen einen knappen Wahlausgang zwischen SPD, Grüne, CDU und Linke und einen Einzug der AfD in den Landtag voraus....
Artikel Aug 2020
Humanistische Union Berlin-Brandenburg unterstützt „Volksentscheid retten!“ Der Landesverband Berlin-Brandenburg unterstützt die derzeit laufende Kampagne „Volksentscheid retten!“, die Volksentscheide verbindlicher und planbarer machen will. Dafür wollen die Initiatoren mit ihrem verfassungsänderndem Volksentscheid einige Punkte im derzeitigen Gesetz ändern. Wie in Hamburg sollen erfolgreich durchgeführte Volksentscheide, wenn sie...
Artikel Aug 2020
One World Berlin geht weiter im Lichtblick-Kino mit zwei Abenden zu den Wahlen in den USA Die Kinos zeigen wieder Filme und wir können die nächsten One-World-Abende wieder im Lichtblick-Kino präsentieren. Weil im Moment allerdings nur wenige Karten verkauft werden dürfen, werden wir unsere nächsten One-World-Abende als eine Hybrid-Veranstaltung durchführen, die gleichzeitig im Lichtblick-Kino und im...
Artikel Aug 2020
Bürgerentscheide, Volksentscheide, transparente Verwaltung: mit mehr Demokratie zu einer besseren Demokratie? – Aktiventreffen mit „Mehr Demokratie“ Am Mittwoch, den 5. September, treffen wir uns um 19.00 Uhr in der HU-Geschäftsstelle (Greifswalder Str. 4, Berlin) mit Jan Drewitz vom Landesvorstand von „Mehr Demokratie“. Mit ihm wollen wir über den Stand der direkten Demokratie im Land, im Bund...