Themen

Artikel Nov 2002
Möglichkeiten der Bespitzelung in Berliner Hörsälenvon Nils Leopold Pressemitteilung (HU-PE 2002/16)der Humanistischen Union, Bundesgeschäftsstelle HUMANISTISCHE UNION zeigt sich empört über die Audio- und Videoüberwachung von Studierenden und Lehrenden und fordert unverzügliche Entfernung der Gerätschaften Wie kürzlich überraschend und nur durch Aufmerksamkeit eines Studenten bekannt wurde, werden die Hörsäle... [weiterlesen]
Artikel Nov 2002
Darf Dussmann Bin Laden jagen?von Nils Leopold Möglichkeiten der Bespitzelung in Berliner Hörsälen:Humanistische Union fordert die Entfernung der Videokameras HUMANISTISCHE UNION zeigt sich empört über die Audio- und Videoüberwachung von Studierenden und Lehrenden und fordert unverzügliche Entfernung der Gerätschaften Wie kürzlich überraschend und nur durch Aufmerksamkeit eines... [weiterlesen]
Artikel Sep 2002
Stellungnahme zur Anhörung über die Änderung des ASOG Berlinvon Nils Leopold Gliederung I. Technologie, Ausbreitung und Risiken der Videoüberwachung II. Verfassungsrechtliche Vorgaben für den Einsatz der Videoüberwachung III. Folgerungen für den vorliegenden Entwurf eines § 24a ASOG Zusammenfassung Die moderne Videoüberwachungstechnologie wirft in ihrer Funktionsweise die typischen, vom Schutzprogramm des Datenschutzes... [weiterlesen]
Artikel Jun 2002
Rot-Rote Polizeigesetznovelle führt zu uferloser Ausbreitung der Videoüberwachungvon Nils Leopold Zu der heute im Berliner Abgeordnetenhaus eingebrachten Senatsvorlage zur Änderung des „Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes“ (ASOG) erklärt Nils Leopold, Datenschutzexperte der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union: „Rot-Rot verliert seine bürgerrechtliche Unschuld: Entgegen anderslautender Beteuerungen beider Regierungsparteien droht nun auch in Berlin die... [weiterlesen]
Artikel Mär 2002
Quartalsbericht Nr. 177 (März 2002) Bericht des Landesverbandes Berlin für die Mitteilungen Nr. 177 (März 2002) Die gemeinsam mit der Liga für Menschenrechte, der Stiftung Haus der Demokratie und der Zeitschrift Ossietzky organisierte Reihe „Republikanischer Vespern“ wurde auch in diesem Jahr fortgesetzt. Den Auftakt bildete... [weiterlesen]
Artikel Dez 2001
Quartalsbericht Nr. 176 (Dezember 2001 Bericht des Landesverbandes Berlin für die Mitteilungen Nr. 176 (Dezember 2001) An den künftigen Senat von Berlin wendet sich der Berliner Landesverband mit Forderungen nach einer den Grundrechten verpflichteten Stadtpolitik. Schwerpunkte des Papiers sind innenpolitische Themen wie die Rücknahme der... [weiterlesen]
Artikel Sep 2001
Quartalsbericht Nr. 175 (September 2001) Sie befinden Sich hier: home > archiv > Quartalsberichte > 175   Quartalsberichte des Landesverbandes Bericht des Landesverbandes Berlin für die Mitteilungen Nr. 175 (September 2001) Im Rahmen der Diskussionsreihe Republikanische Vesper diskutierten wir am 28. Juni die Frage „Mehr Demokratie durch Volksentscheide?“. Dabei verteidigte der grüne Bundestagsabgeordnete... [weiterlesen]
Artikel Jul 2001
Quartalsbericht Nr. 174 (Juni 2001) Bericht des Landesverbandes Berlin für die Mitteilungen Nr. 174 (Juni 2001) Nachdem der Berliner Innensenator Werthebach eine Demonstration linker Gruppen am 1. Mai verboten hatte, rief die Berliner HU gemeinsam mit anderen Bürgerrechtsorganisationen kurzfristig zu einer Demonstration gegen das Demonstrationsverbot... [weiterlesen]
Artikel Mai 2001
Ungleichbehandlung von Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften.von Gerd Eggers und Roland Otte Im Land Brandenburg gibt es einen neuen Streit um Grundrechte, der die Verfassungsaposition der religiös-weltanschaulichen Neutralität des Staates betrifft. Diesmal geht es nicht um den Religionsunterricht oder um LER, sondern um Weltanschauungsunterricht. Hintergrund ist ein vom Brandenburger Bildungsministerium abgelehnter Antrag... [weiterlesen]
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