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Jan 2005
LER und Religions-/Weltanschauungsunterricht im Land Berlin
von Humanistische Union Berlin
Inhaltsverzeichnis Einführung 5 I. Allgemeine Rechtsgrundlagen und Rechtssprechung 1. Verfassungsgarantien zur Gleichheit/Nichtdiskriminierung und Bekenntnisfreiheit in der Bundesrepublik und in Berlin (Seite 7) 2. Besonderer Rechtsrahmen für die Berliner Gesetzgebung nach dem Grundgesetz und nach höchstrichterlicher Rechtssprechung (Seite 9) II. Landesgesetzliche... [weiterlesen]
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Apr 2004
HU begrüßt Regelung des Berliner Senats zur weltanschaulich-religiösen Neutralität des Staates
Das Grundgesetz verlangt vom Staat Neutralität gegenüber den Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften. Mit diesem Gebot steht die in Berlin getroffene Regelung im Einklang, so der ehemalige Bundesverfassungsrichter Dr. Jürgen Kühling, Mitglied des Bundesvorstandes der HUMANISTISCHEN UNION. „Das Verbot für LehrerInnen und... [weiterlesen]
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Dez 2003
LER auch in Berlin? Für ein religions- und kulturkundliches Fach für alle Schülerinnen und Schüler
von Humanistische Union Berlin
Die Humanistische Union Berlin befürwortet die Einführung eines neuen Unterrichtsfaches an den Berliner Schulen, zu dessen wesentlichen Inhalten eine Grundbildung zu Religionen, Weltanschauungen und Kulturen gehört. Das neue Fach sollte sich an den Erfahrungen mit dem Brandenburger Fach „Lebensgestaltung –... [weiterlesen]
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Mär 2003
Deutschland am 23. Mai 2002 Polizeigewalt am Verfassungstag. Warum 98 Prozent der Verfahren gegen prügelnde Polizisten eingestellt werden
von Otto Diederichs
Grundrechte-Report 2003, S. 70-73 Am 23. Mai des Jahres 2002 steht Berlin vor dem Staatsbesuch des amerikanischen Präsidenten George W. Bush. In der Hoffnung, die Kolonne des Präsidenten werde auf dem Weg vom Flughafen in die Stadt an ihm vorbeifahren,... [weiterlesen]
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Jan 2003
Einführung polizeilicher Videoüberwachung: Bürgerrechtler sehen trotz Nachbesserung Gefahr
von Nils Leopold
Das Netz privater und staatlicher Videoüberwachung in Berlin wird durch die zusätzliche polizeiliche Erfassung sogenannter „gefährdeter Objekte“ noch engmaschiger. Daran ändert auch die Tatsache nichts, dass die Regierungsfraktionen inzwischen datenschutzrechtliche Verbesserungen an der Senatsvorlage vorgenommen haben. Unsere Befürchtung, dass mit... [weiterlesen]
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Nov 2002
Möglichkeiten der Bespitzelung in Berliner Hörsälen
von Nils Leopold
Pressemitteilung (HU-PE 2002/16)der Humanistischen Union, Bundesgeschäftsstelle HUMANISTISCHE UNION zeigt sich empört über die Audio- und Videoüberwachung von Studierenden und Lehrenden und fordert unverzügliche Entfernung der Gerätschaften Wie kürzlich überraschend und nur durch Aufmerksamkeit eines Studenten bekannt wurde, werden die Hörsäle... [weiterlesen]
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Sep 2002
Stellungnahme zur Anhörung über die Änderung des ASOG Berlin
von Nils Leopold
Gliederung I. Technologie, Ausbreitung und Risiken der Videoüberwachung II. Verfassungsrechtliche Vorgaben für den Einsatz der Videoüberwachung III. Folgerungen für den vorliegenden Entwurf eines § 24a ASOG Zusammenfassung Die moderne Videoüberwachungstechnologie wirft in ihrer Funktionsweise die typischen, vom Schutzprogramm des Datenschutzes... [weiterlesen]
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Jun 2002
Rot-Rote Polizeigesetznovelle führt zu uferloser Ausbreitung der Videoüberwachung
von Nils Leopold
Zu der heute im Berliner Abgeordnetenhaus eingebrachten Senatsvorlage zur Änderung des „Allgemeinen Sicherheits- und Ordnungsgesetzes“ (ASOG) erklärt Nils Leopold, Datenschutzexperte der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union: „Rot-Rot verliert seine bürgerrechtliche Unschuld: Entgegen anderslautender Beteuerungen beider Regierungsparteien droht nun auch in Berlin die... [weiterlesen]
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Mär 2002
Quartalsbericht Nr. 177 (März 2002)
Bericht des Landesverbandes Berlin für die Mitteilungen Nr. 177 (März 2002) Die gemeinsam mit der Liga für Menschenrechte, der Stiftung Haus der Demokratie und der Zeitschrift Ossietzky organisierte Reihe „Republikanischer Vespern“ wurde auch in diesem Jahr fortgesetzt. Den Auftakt bildete... [weiterlesen]
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