Artikel Okt 2011 Mehr Bewegung in Schleswig-Holsteinvon Helga Lenz (HLe) Schleswig-Holstein hat die Residenzpflicht für Asylsuchende und geduldete Flüchtlinge zum 27. Mai 2011 aufgehoben. Somit können sich AsylbewerberInnen innerhalb der Landesgrenze frei bewegen. Das europaweit einmalige Verbot, den Bezirk bzw. Landkreis, in dem die zuständige Ausländerbehörde liegt, nicht zu... [weiterlesen] Artikel Okt 2010 Mehr Bewegungsfreiheit: Parlamentsanhörung zur Residenzpflicht in Schleswig-Holsteinvon Helga Lenz Am 25. August fand vor dem Innen- und Rechtsausschuss des schleswig-holsteinischen Landtags die Anhörung zur Lockerung der Residenzpflicht statt. Neben sechs weiteren Organisationen, die im Vorfeld ihre schriftliche Stellungnahme abgaben, war auch die HU bei der mündlichen Anhörung vertreten. Mit... [weiterlesen] Artikel Jul 2010 HU begrüßt Lockerungen der Residenzpflicht in Berlin und Brandenburg Die Bürgerechtsorganisation Humanistische Union Berlin-Brandenburg begrüßt die beiden miteinander abgestimmten Erlasse der Innenministerien Berlin und Brandenburg. Diese bedeuten eine deutliche Ausweitung der Bewegungsfreiheit für Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge in Berlin und Brandenburg. Die Erlasse sind zwar dem Wortlaut nach noch... [weiterlesen] Artikel Jun 2010 Residenzpflicht abfrühstücken – Kundgabe vor dem Landesparteitag der SPD – Unter dem Motto „Residenzpflicht abfrühstücken“, lädt die Humanistische Union BLN-Bbg für Samstag, den 26.06. um 8.30 Uhr zum Frühstück vor dem Landesparteitag der SPD. Wir unterstützen damit die Kundgabe „Free Movement is... [weiterlesen] Artikel Dez 2009 Berlin/Brandenburg: Rechtsgutachten zeigt den Weg für Lockerung der Residenzpflichtvon Sven Lüders Das erfolgreiche Rechtsgutachten, mit dem die Möglichkeiten einer Aufhebung von „Residenzpflicht“- Beschränkungen für Asylbewerber nachgewiesen werden konnten, wurde am 11. November 2009 in Berlin vorgestellt. V.l.n.r.: RA Rolf Stahmann, Georg Classen (FR Berlin), Beate Selders (HU) und Kay Wendel (FR... [weiterlesen] Artikel Mär 2009 Keine Bewegung! Die „Residenzpflicht“ für Flüchtlinge – Bestandsaufnahme und Kritikvon Beate Selders Bei der so genannten Residenzpflicht für Flüchtlinge handelt es sich um eine Vorschrift, die es Asylsuchenden wie Geduldeten untersagt, ohne schriftliche Erlaubnis den Wirkungskreis der zuständigen Ausländerbehörde zu verlassen. Verstöße werden mit Geld- oder Freiheitsstrafen geahndet. Die Texte beschreiben den... [weiterlesen]