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Aug 2020
Demokratie ins Rollen bringen Wahlrecht für Alle
Berliner Bündnis fordert Wahlrecht für alle Menschen, die dauerhaft in Berlin leben – Fahrraddemonstration am 08.06.2013 ist Startschuss für weitere Aktivitäten Das von der Humanistischen Union unterstützte zivilgesellschaftliche Bündnis „Wahlrecht für alle“ ruft am 08. Juni 2013 zu einer Fahrraddemonstration im... [weiterlesen]
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Aug 2020
Ziele der gemeinsamen Initiative „Mehr Demokratie beim Wählen!“
Nina Eschke Was will das Bündnis für „Mehr Demokratie beim Wählen“, wie sehen die Vorschläge im Detail aus und wie sollen die Ziele erreicht werden? Das gemeinsame Bündnis „Mehr Demokratie beim Wählen“ verfolgt drei Anliegen: mehr Einflussmöglichkeiten für die Wählerinnen... [weiterlesen]
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Aug 2020
One World Berlin geht weiter im Lichtblick-Kino mit zwei Abenden zu den Wahlen in den USA
Die Kinos zeigen wieder Filme und wir können die nächsten One-World-Abende wieder im Lichtblick-Kino präsentieren. Weil im Moment allerdings nur wenige Karten verkauft werden dürfen, werden wir unsere nächsten One-World-Abende als eine Hybrid-Veranstaltung durchführen, die gleichzeitig im Lichtblick-Kino und im... [weiterlesen]
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Aug 2020
Bürgerentscheide, Volksentscheide, transparente Verwaltung: mit mehr Demokratie zu einer besseren Demokratie? – Aktiventreffen mit Mehr Demokratie
Am Mittwoch, den 5. September, treffen wir uns um 19.00 Uhr in der HU-Geschäftsstelle (Greifswalder Str. 4, Berlin) mit Jan Drewitz vom Landesvorstand von „Mehr Demokratie“. Mit ihm wollen wir über den Stand der direkten Demokratie im Land, im Bund... [weiterlesen]
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Aug 2020
Positionspapier der Humanistischen Union zur Polizeikontrolle
von Mikey Kleinert
In: Mitteilungen 242 (12/2020), S. 6 – 13 Der Bundesvorstand ist seit einiger Zeit dabei, Positionspapiere zu zentralen Themenbereichen der HU Arbeit zu formulieren. Diese Positionspapiere sollen verschiedentlich verwendet werden u.a. als Einzelpublikationen und als Beiträge für die neue Website.... [weiterlesen]
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Aug 2020
HU-BB-Gespräche: Was kann und soll die Unabhängige Polizeibeauftragte für Berlin leisten?
Als SPD, Linke und Bündnis 90/Die Grünen 2016 ihren Koalitionsvertrag „Berlin gemeinsam gestalten. Solidarisch. Nachhaltig. Weltoffen.“ vorstellten, lobte die Humanistische Union Berlin-Brandenburg die vielen guten bürgerrechtlichen Projekte. Seitdem herrschte in der Innenpolitik ein Stillstand, der erst vor wenigen Wochen durch... [weiterlesen]
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Sep 2019
Transparenz schafft Bürgernähe: Humanistische Union begrüßt Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zur Kennzeichnungspflicht für Polizeibeamte*innen
von Mikey Kleinert
Das Bundesverwaltungsgericht hat gestern Nachmittag die Kennzeichnungspflicht für Brandenburger Polizeivollzugsbeamte*innen als rechtmäßig bestätigt. Seit 2013 schreibt das Polizeigesetz des Landes Brandenburg vor, dass uniformierte Polizeivollzugsbedienstete bei Amtshandlungen an ihrer Dienstkleidung ein Namensschild tragen (§ 9 Absatz 2). Wird die*der Beamte... [weiterlesen]
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Jul 2019
One World Berlin Menschenrechte aktuell-Filmreihe: Face_It! Das Gesicht im Zeitalter des Digitalismus und das Pilotprojekt zur Gesichtserkennung am S-Bahnhof Südkreuz
Am Sonntag, den 28. Juli, gibt es im Rahmen der erfolgreich gestarteten „One World Berlin – Menschenrechte aktuell“-Filmreihe um 18.00 Uhr im Lichtblick-Kino (Kastanienallee 77, Berlin, Prenzlauer Berg) eine weitere Preview. FACE_IT! DAS GESICHT IM ZEITALTER DES DIGITALISMUS (Deutschland 2019)... [weiterlesen]
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Apr 2019
Betrifft Polizeikennzeichnung
von vg
Aus: vorgänge Heft 6/1968, S. 222 Die 13. Strafkammer beim Landgericht München I hat in einem Berufungsverfahren die Argumentation autoritärer Gegner der Kennzeichnung von Polizeibeamten mit Namensschildern widerlegt (die Anklage in diesem Prozeß lautete auf Hausfriedensbruch; der Angeklagte wurde freigesprochen).... [weiterlesen]
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