Polizei

Artikel Jun 2015
Einrichtung einer Beschwerdestelle bei der Bundespolizei – HU fordert Nachbesserungenvon Sven Lüders aus: HU-Mitteilungen Nr. 226 (2/2015), S. 3 Der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, hat die Einrichtung einer Beschwerdestelle bei der Bundespolizei angekündigt. Damit reagiert er auf die jüngst bekannt gewordenen mutmaßlichen Folterfälle bei der Bundespolizei. Die Humanistische Union begrüßte die... [weiterlesen]
Artikel Mai 2015
Pläne des Präsidenten der Bundespolizei zur Einrichtung einer Beschwerdestelle mangelhaft – Humanistische Union fordert spürbare Nachbesserungenvon Anja Heinrich Der Präsident der Bundespolizei, Dieter Romann, hat die Einrichtung einer Beschwerdestelle bei der Bundespolizei angekündigt. Damit reagiert er auf die jüngst bekannt gewordenen mutmaßlichen Folterfälle bei der Bundespolizei. Die Humanistische Union sieht die Ankündigung Romanns grundsätzlich als einen Schritt in... [weiterlesen]
Artikel Apr 2014
Kampagne für Opfer rassistischer Polizeigewaltvon Helga Lenz Kontrollformulare gegen polizeiliche Willkür bei Personenkontrollen. Zur Pressekonferenz von KOP und MRBB am 9. April 2014 KOP hat ein Formular für die Polizei entwickelt, das ein Angebot darstellt, Kriterien für die Auswahl kontrollierter Personen zu dokumentieren. Eine transparente Dokumentation der... [weiterlesen]
Artikel Dez 2012
HU-Stellungnahme zur Novellierung des Polizeirechts in Sachsen-Anhaltvon Stefan Trinko Mitteilungen 218/219 (III/IV) – Dezember 2012, Seite 8-9 Der Landtag Sachsen-Anhalt berät derzeit einen Regierungsentwurf zur „Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sicherheit und Ordnung“ (Drs. 6/1253). Die Vorlage sieht erweiterte Kompetenzen für die Landespolizei vor. Sie dürfte dann beispielsweise... [weiterlesen]
Artikel Jul 2012
Kriterien für eine unabhängige Kontrollinstanz zur Untersuchung von Polizeigewaltvon Bündnis Mitteilungen Nr. 217 (Heft 2/2012), S. 12 Die unzureichende Aufklärung rechtswidriger Gewaltanwendung durch Polizeibeamtinnen und Polizeibeamte ist ein strukturelles Problem und bürgerrechtlich nicht hinnehmbar. Die Einführung einer allgemeinen Kennzeichnungspflicht für Polizeibedienstete, wie sie in Berlin erfolgt, kann nur einen ersten... [weiterlesen]
Artikel Mai 2012
Kriterien für eine unabhängige Kontrollinstanz zur Untersuchung von Polizeigewaltvon Bürgerrechtsbündnis Die unzureichende Aufarbeitung polizeilicher Übergriffe beschäftigt seit Jahren die Öffentlichkeit. Eine Kennzeichnungspflicht von Polizistinnen und Polizisten – wie in Berlin eingeführt – kann nur ein erster Schritt zur Aufklärung der Taten sein. Fünf Bürgerrechtsorganisationen fordern eine unabhängige Kontrollinstanz, die als... [weiterlesen]
Artikel Apr 2012
Bericht zur Demonstrationsbeobachtung der HU in Lübeck und Plön am 31. März 2012von HU Lübeck Zum vierten Mal beobachtete die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union Lübeck (HU) das Demonstrationsgeschehen anlässlich des „Trauermarsches“ der NPD am 31. März 2012 mit insgesamt 15 DemonstrationsbeobachterInnen (darunter Rechtsanwälte und Mitglieder des Bundes- und Landtages). Die DemonstrationsbeobachterInnen trugen Leuchtwesten mit der Aufschrift... [weiterlesen]
Artikel Okt 2011
Polizeikennzeichnung in Berlin und Brandenburgvon Anja Heinrich eine HU-Erfolgsgeschichte Aus: Mitteilungen Nr. 214 (3/2011), S. 10-11 Preußische Polizeiuniform von 1848. Der Berliner Polizeipräsident Karl Ludwig Friedrich von Hinkeldey führte damals eine Kennzeichnung für Polizisten ein, die jedoch kurze Zeit später wieder abgeschafft wurde. (Foto: HU Berlin) „Polizeivollzugsbeamte... [weiterlesen]
Artikel Mai 2011
Humanistische Union begrüßt Gesetz zur Polizeikennzeichnung in Brandenburgvon Anja Heinrich Die Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union begrüßt das gestern am 18. Mai 2011 vom Landtag Brandenburg verabschiedete Gesetz zur Einführung einer Polizeikennzeichnung als einen Schritt in die richtige Richtung. Die Humanistische Union (HU) ist sehr erfreut, dass damit ihre jahrzehntelange Forderung nach... [weiterlesen]
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