Startseite » Termine » Verfassungsschutz – Reformieren, abschaffen oder weiter wie bisher? – Podiumsdiskussion

Verfas­sungs­schutz - Refor­mieren, abschaffen oder weiter wie bisher? - Podiums­dis­kus­sion

02. Februar 2015
Datum: Montag, 02. Februar 2015

„Versagen mit System“ – Verfassungsschutz – Reformieren, abschaffen oder weiter wie bisher?

Podiumsdiskussion mit

Petra Pau, Die Linke (Mitglied im Innenausschuss, Obfrau im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages)

Hans-Christian Ströbele, Bündnis 90/Die Grünen (Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium [PKGr] und im NSA-Untersuchungsausschuss)

Eva Högl, SPD (Mitglied im Innenausschuss, Mitglied im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages)

N. N., CDU-Bundestagsfraktion (angefragt)

Nach dem Komplettversagen der Sicherheitsbehörden bei der NSU-Terrorgruppe, die sie nicht entdeckte und deren Taten sie nicht verhinderte, wurde zunächst die gesamte Sicherheitsarchitektur auf den Prüfstand gestellt. Die Forderung nach einer Abschaffung des Verfassungsschutzes erlebte eine Renaissance.

Mehrere parlamentarische Untersuchungsausschüsse beschäftigten sich damit. Der NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages formulierte in seinem einstimmig beschlossenem Abschlussbericht zahlreiche Empfehlungen für die Dienste.

An dem Abend wollen wir darüber diskutieren, welche Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses inzwischen umgesetzt wurden, ob es noch weiteren Reformbedarf gibt oder ob eine Reform des Verfassungsschutzes unmöglich ist.

Veranstalter:

Bundesarbeitsgemeinschaft Antifaschismus der Linken

Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FifF)

Humanistische Union – Landesverband Berlin Brandenburg

Die Linke – Landesveband Berlin

Stiftung und Hausverein Haus der Demokratie und Menschenrechte

nach oben