Eine Ausstellung und viele Diskussionen zum Verfassungsschutz
| Datum: | Montag, 12. Januar 2015 |
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| Uhrzeit: | 19:00:00 Uhr |
Ab Montag, den 12. Januar, bis Donnerstag, den 19. Februar, präsentieren die Humanistische Union Berlin-Brandenburg, die Bundesarbeitsgemeinschaft Antifaschismus der Linken, das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FifF), Die Linke Landesverband Berlin, Stiftung und Hausverein Haus der Demokratie und Menschenrechte die Ausstellung „Versagen mit System“.
Seit der Selbstenttarnung des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) im November 2011 steht die Arbeit des Verfassungsschutzes auf Bundes- und Landesebene wieder einmal in der öff entlichen Kritik, da er die rechte Terrorgruppe nicht enttarnte. Der Abschlussbericht des ersten Thüringer NSU-Untersuchungsausschusses spricht vom “Verdacht gezielter Sabotage und des bewussten Hintertreibens eines Auffindens der Flüchtigen“ durch den Geheimdienst.
Nach diesem bislang letzten Eintrag in der langen Skandalgeschichte des Inlandsgeheimdienstes fordern Bürgerrechtler die Abschaff ung des weder kontrollierbaren, noch reformierbaren Geheimdienstes.
Begleitend zur Ausstellung „Versagen mit System“ wollen wir über die Arbeit des Verfassungsschutzes informieren und über unsere Forderung nach seiner Abschaffung diskutieren
Die Ausstellung des Forums für kritische Rechtsextremismusforschung (Leipzig) dokumentiert eindrucksvoll die Skandalgeschichte des Verfassungsschutzes.
Die Ausstellung zeigt die Geschichte und das Wirken des Verfassungsschutzes:
– Daten und Fakten
– Entstehung des Verfassungsschutzes
– Theorie und Praxis des Verfassungsschutzes
– V-Leute und der NSU-Komplex
– Der Geheimdienst in der politischen Bildung
– Perspektiven:
Wie weiter mit dem Verfassungsschutz?
Die Ausstellung können Sie sich im Haus der
Demokratie und Menschenrechte (Greifswalder
Straße 4) im Foyer des Robert-Havemann-Saals
ansehen.
Montag, 12. Januar, 19.00 Uhr
Eröff nung der Ausstellung mit Petra Pau (Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, Die Linke) und Anne Mehrer und Frank Schubert, Forum für kritische Rechtsextremismusforschung (FKR), das die Ausstellung konzipierte.
Mittwoch, 21. Januar, 19.30 Uhr
Diskussion mit
Dr. Till Müller-Heidelberg
und
Prof. Dr. Martin Kutscha (Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin)
von der Humanistischen Union zum Memorandum „Brauchen wir den Verfassungsschutz? Nein!“, in dem Bürgerrechtler und Bürgerrechtsorganisationen
die Argumente für ein Ende des Inlandsgeheimdienstes nennen
Montag, 2. Februar, 19.00 Uhr
Podiumsdiskussion
Verfassungsschutz – Reformieren, abschaffen oder weiter wie bisher?
mit
Petra Pau, Die Linke
(Mitglied im Innenausschuss, Obfrau im NSUUntersuchungsausschuss
des Bundestages)
Hans-Christian Ströbele,
Bündnis 90/Die Grünen (Mitglied im Parlamentarischen
Kontrollgremium [PKGr] und im NSAUntersuchungsausschuss)
N. N., SPD-Bundestagsfraktion (angefragt)
N. N., CDU-Bundestagsfraktion (angefragt)
Im Februar gibt es weitere ausstellungsbegleitende Veranstaltungen
Veranstalter:
Bundesarbeitsgemeinschaft Antifaschismus der Linken, www.bag-antifaschismus.de
Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FifF), www.fi ff .de/
Humanistische Union – Landesverband Berlin Brandenburg, berlin.humanistische-union.de
Die Linke – Landesveband Berlin, www.die-linke-berlin.de
Stiftung und Hausverein Haus der Demokratie und Menschenrechte, www,hausderdemokratie.de