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Berlin: Aufmacher
Veranstaltung
12 Jan 2015
Versagen mit System – Ausstellung zum Verfassungsschutz
Ab Montag, den 12. Januar, bis Donnerstag, den 19. Februar, präsentieren die Humanistische Union Berlin-Brandenburg, die Bundesarbeitsgemeinschaft Antifaschismus der Linken, das Forum InformatikerInnen für Frieden und gesellschaftliche Verantwortung (FifF), Die Linke Landesverband Berlin, Stiftung und Hausverein Haus der Demokratie und... [weiterlesen]
Veranstaltung
19 Nov 2013
Lesung: Ronen Steinke stellt sein Buch „Fritz Bauer oder Auschwitz vor Gericht“ vor
von Humanistische Union Berlin-Brandenburg
Die Humanistische Union (Landesverband Berlin-Brandenburg) lädt ein zur Lesung und Diskussion mit Dr. Ronen Steinke, Autor „Fritz Bauer oder Auschwitz vor Gericht“Prof. Dr. Micha Brumlik, ehem. Direktor des Fritz-Bauer-Instituts am Dienstag, den 19. November, um 19.00 Uhr. In der Humboldt-Universität... [weiterlesen]
Veranstaltung
11 Sep 2001
Zwischen NSA und NSU – Die deutsche Sicherheitsarchitektur auf dem Prüfstand
von Humanistische Union Berlin
Es diskutieren: Axel Bering (FDP, Landesliste Platz 5, Stellvertretender Landesvorsitzender) Kevin Kühnert (SPD, Juso-Landesvorsitzender, Mitglied im Landesvorstand) Götz Müller (CDU, Direktkandidat im Wahlkreis Friedrichshain-Kreuzberg, Landesliste Platz 10, Bezirksverordneter in der BVV Friedrichshain-Kreuzberg) Cornelia Otto (Piratenpartei, Landesliste Platz 1) Petra Pau... [weiterlesen]
Veranstaltung
28 Apr 2013
Aktionstage Armgespeist! 20 Jahre Tafeln sind genug!
Anlässlich des zwanzigjährigen Bestehens von Tafeln in Deutschland veranstaltet das „Kritische Aktionsbündnis 20 Jahre Tafeln“ vom 26.-28. April 2013 in Berlin ein Wochenende mit Aktionen, Vorträgen, Lesungen, künstlerischen Formaten und einer kritischen Stadtrundfahrt. Unter dem Motto „Armgespeist! 20 Jahre Tafeln... [weiterlesen]
Pressemeldung
Apr 2013
Berliner Bündnis für Versammlungsfreiheit: Gesetzentwurf zu Übersichtsaufnahmen bleibt versammlungsfeindlich
Das Berliner Bündnis für Versammlungsfreiheit lehnt das Gesetz zur Ermöglichung von sogenannten Übersichtsaufnahmen bei Versammlungen auch mit den von der Koalition vorgeschlagenen Änderungen ab. Der am Freitag (12.4.2013) dem Innenausschuss vorgelegte Änderungsantrag von SPD und CDU beinhaltet lediglich kosmetische Änderungen... [weiterlesen]
Veranstaltung
11 Mär 2013
Keine Demo ohne Videoaufnahmen? Diskussion über den Gesetzesentwurf des Berliner Senats zur Videoüberwachung bei Versammlungen
von Anja Heinrich
Das Berliner Bündnis für Versammlungsfreiheit veranstaltet zusammen mit den Kritischen Juristinnen und Juristen der Humboldt Uni zu Berlin eine Podiumsdiskussion zum geplanten Gesetz über Übersichtsaufnahmen von Demos. Warum soll die Polizei Demos filmen dürfen? Schränken Videokameras die Rechte der Versammlungsteilnehmer... [weiterlesen]
Pressemeldung
Mär 2013
Das geplante Filmen von Demos ist verfassungswidrig! Berliner Bündnis für Versammlungsfreiheit begrüßt Klarstellung im Innenausschuss
Bei der gestrigen (4. März 2013) Anhörung im Innenausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses zum „Gesetz über Übersichtsaufnahmen“ (Drs. 17/0642) haben die geladenen Sachverständigen dem Senat die Verfassungswidrigkeit seines Gesetzentwurfs bescheinigt. Das Berliner Bündnis für Versammlungsfreiheit fordert den Senat auf, den Gesetzentwurf... [weiterlesen]
Pressemeldung
Jan 2013
Brandenburg wird mit Namensschildern für Polizisten zum Vorreiter – Gesetz seit 1. Januar 2013 in Kraft
von Anja Heinrich
Das Gesetz wurde am 18. Mai 2011 verabschiedet und trat nun zum 1. Januar 2013 in Kraft. Brandenburg ist nach Berlin das zweite Bundesland das eine Kennzeichnungspflicht für alle Polizisten einführt und das erste Bundesland, in dem sich das Parlament... [weiterlesen]
Pressemeldung
Nov 2011
Rot-schwarze Koalition in Berlin Ein Rückschritt für die Bürgerrechte
von Anja Heinrich
Am 15. November verhandeln die Berliner SPD und CDU über die letzten offenen Themen des Koalitionsvertrages. Eine Einigung muss insbesondere noch bei den Themen Polizeikennzeichnung, kommunales Ausländerwahlrecht, Absenkung des Wahlalters sowie beim Versammlungsrecht gefunden werden. Vor der Wahl hatte die... [weiterlesen]
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