„wahl26.berlin“ – die Homepage der Humanistischen Union zur Wahl des Abgeordnetenhauses ist online
Sicher habt ihr die Wahlplakate bemerkt, die Werbung gesehen und die Wahlbenachrichtigung erhalten: am 20. September wählt Berlin ein neues Abgeordnetenhaus. Aber welche Partei setzt sich besonders für die Bürgerrechte ein?
Um das herauszufinden, haben wir von der Humanistischen Union, Landesverband Berlin-Brandenburg, wie zu den vorherigen Wahlen, umfangreiche Wahlprüfsteine erstellt.
Wir fragten die im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien – CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und die AfD – nach ihrer Meinung zu fünf wichtigen Themen der aktuellen und zukünftigen Innen- und Justizpolitik.
Wir wollen wissen, wie und wo nach deren Ansicht Künstliche Intelligenz bei der Verbrechensbekämpfung eingesetzt werden soll und wo nicht; wie die Sicherheit und das Sicherheitsgefühl auf öffentlichen Plätzen erhöht werden kann; ob das ASOG, das hiesige Polizeigesetz, weiter geändert werden soll und was geändert werden soll; ob der Verfassungsschutz abgeschafft oder besser kontrolliert werden soll und wo im Strafvollzug dringender Reformbedarf besteht.
Die ausführlichen und lesenswerten Antworten der Parteien und die in wochenlangen Diskussionen erarbeiteten Positionen der HU zu den Fragen findet ihr hier: https://wahl26.berlin/
Auf der Seite findet ihr auch einige Informationen zu den im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien, zu unseren Veranstaltungen im Wahlkampf, die aufgezeichnet werden, und die vollständigen Antworten von CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der AfD auf unsere Fragen.