Polizeibeauftragte in Berlin und Brandenburg: Ein Erfolgsmodell? - HU-BB-Gespräch mit Hartmut Aden, Inka Gossmann-Reetz und Alexander Oerke
Seit 2022 gibt es in Berlin einen Bürger- und Polizeibeauftragte. In Brandenburg gibt es seit 2023 eine Beauftragte für Polizeiangelegenheiten. Damit setzten die benachbarten Bundesländer, unabhängig voneinander und gegen den Widerstand der Polizeigewerkschaften, eine seit Jahrzehnten von Bürgerrechtlern und zivilgesellschaftlichen Gruppen erhobene Forderung um. Seitdem legten sie ihre ersten Jahresberichte vor und es kann gefragt werden, wie sehr sich die damaligen Hoffnungen und Befürchtungen an die Stelle erfüllten.
In diesem HU-BB-Gespräch sprechen wir über die unterschiedlichen Anforderungen, die an unabhängige Polizeibeauftragte gestellt werden, über die bisheriger Arbeit der Polizeibeauftragten in Berlin und Brandenburg, Unterschiede und Gemeinsamkeiten in ihrer Arbeit und wie sie die Arbeit der Polizei verbessern wollen. Es geht um die Fehlerkultur innerhalb der Polizei, Konflikte bei Versammlungen, wer sich bei ihnen meldet, wie die Polizeibeauftragten versuchen Konflikte zu lösen, wie sie strukturelle Veränderungen in der Polizei verschen anzustoßen und wie sie mit Widerständen innerhalb der Polizei umgehen.
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Darüber sprechen wir mit
Prof. Dr. Harmut Aden
Professor für Öffentliches Recht, Europarecht, Politik- und Verwaltungswissenschaft an der HWR Berlin (Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin), Gründungsmitglied des Forschungsinstituts für Öffentliche und Private Sicherheit (FÖPS) der HWR Berlin
Homepage: https://www.hwr-berlin.de/prof/hartmut-aden/
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Inka Gossmann-Reetz
Die Beauftragte für Polizeiangelegenheiten des Landes Brandenburg (seit 22. März 2023)
Davor war sie für die SPD Abgeordnete im Landtag von Brandenburg. 2014 und 2019 erlangte sie das Direktmandat im Landtagswahlkreis Oberhavel II.
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Dr. Alexander Oerke
Der Bürger- und Polizeibeauftragte des Landes Berlin (seit 1. August 2022) (Landesbehörde seit 23. Februar 2023)
Davor war er Verwaltungsrichter und stellvertretender Vorsitzender des 1. Senats des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG).
Homepage: www.berlin.de/buerger-polizeibeauftragter
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Moderation: Axel Bussmer, Landesgeschäftsführung Humanistische Union – Landesverband Berlin-Brandenburg
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Das Gespräch fand am 10. Oktober 2024 statt.
Im Bild Alexander Oerke (oben links), Axel Bussmer (oben rechts), Hartmut Aden (unten links), Inka Gossmann-Reetz (unten rechts)
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Ausgewählte weiterführende Informationen
Hartmut Aden/Alexander Bosch: Unabhängige Polizeibeauftragte in Deutschland – auf dem Weg zum Standard? (in vorgänge237/238, April 2023): https://www.humanistische-union.de/publikationen/vorgaenge/237-238-vorgaenge/publikation/unabhaengige-polizeibeauftragte-in-deutschland-auf-dem-weg-zum-standard-ziele-praktiken-defizite-und-moegliche-beitraege-zum-diskriminierungsschutz/
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Die Beauftragte für Polizeiangelegenheiten des Landes Brandenburg: Tätigkeitsbericht 2023: https://www.landtag.brandenburg.de/media_fast/6/T%C3%A4tigkeitsbericht%202023%20der%20PolB%20BB.pdf
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Der Bürger- und Polizeibeauftragte des Landes Berlin: Tätigkeitsbericht 2023: https://www.parlament-berlin.de/ados/19/IIIPlen/vorgang/d19-1576.pdf
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Im August 2020 sprachen wir im Rahmen eines HU-BB-Gesprächs mit Benedikt Lux (Sprecher für Inneres der Abgeordnetenhausfraktion von Bündnis 90/Die Grünen), Norbert Cioma (Landesvorsitzender Gewerkschaft der Polizei – Landesverband Berlin) und Lukas Theune (Rechtsanwalt, Geschäftsführer RAV) über den Gesetzesentwurf für eine unabhängige Polizei- und Bürgerbeauftragte in Berlin: https://www.youtube.com/watch?v=pubcMlw09Jw