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Aufzeich­nung unserer Vesper mit Dr. Manès Weiss­kir­cher über die Wahlen zum Bundestag 2021 ist online

Input von Dr. Manès Weisskircher (University of Oslo, Department of Sociology and Human Geography, Post-Doc)

Moderation: Axel Bussmer (Humanistische Union)

 

Vier Tage nach den Wahlen zum Bundestag und dem Berliner Abgeordnetenhaus und der Entscheidung über den Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co Enteignen“ (DWE) redeten wir in der Reihe „Vesper: Menschenrechte aktuell“ darüber, was die Wahlergebnisse für die im Haus der Demokratie und Menschenrechte arbeitenden Gruppen und die Zivilgesellschaft und Protestbewegungen, wie Fridays for Future, bedeuten.

Es sind Ergebnisse, die gleichzeitig Stabilität, Veränderungen und, möglicherweise über mehrere Wochen, Unklarheiten bedeuten.

Der Volksentscheid war erfolgreich. Aber er ist zuerst einmal nur ein schwierig umzusetzender Arbeitsauftrag an das Abgeordnetenhaus und die nächste Regierung.

In Berlin wurde die aus SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen bestehende Rot-Rot-Grüne-Koalition überzeugend bestätigt. Diese Koalition entspricht, so die Umfragen, dem Wunsch der Berliner:innen. Die SPD könnte allerdings auch eine Koalition mit der CDU und der FDP abschließen wollen. Am Wahlabend und am Tag nach der Wahl äußerte sich die SPD-Spitzenkandidatin nicht eindeutig dazu.

Im Bund zeichnet sich eine Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP ab. Eine Koalition mit der CDU, möglicherweise sogar unter CDU-Führung, ist ebenfalls möglich, aber unwahrscheinlich. Neben einigen anderen eher theoretisch möglichen Koalitionen.

Im Bund und Land erhielt die AfD weniger Stimmen. Trotzdem wurde sie in Sachsen und Thüringen stärkste, in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern zweitstärkste Partei. Dort erhielt sie sechzehn Direktmandate.

Die monatliche Veranstaltungsreihe „Vesper: Menschenrechte aktuell“ ist am letzten Donnerstag im Monat. Im freien Gespräch wird mit Fachleuten über aktuelle politische Probleme gesprochen. Aufgrund der Coronavirus-Pandemie findet die Vesper derzeit nur online statt.

Veranstaltende: Internationale Liga für Menschenrechte e. V., Humanistische Union e. V., Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte & Partizipation und Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte

 

Das Gespräch wurde am Donnerstag, den 30. September 2021, aufgezeichnet.

 

Hinweise

Homepage von Dr. Manès Weisskircher

https://www.sv.uio.no/iss/english/people/aca/manesw/index.html

https://uio.academia.edu/Man%C3%A8sWeisskircher?from_navbar=true

Twitter-Kanal von Dr. Manès Weisskircher https://twitter.com/manesweissk?lang=de

Homepage des Bundeswahlleiters (mit den Wahlergebnissen der Bundestagswahl) https://www.bundeswahlleiter.de/bundeswahlleiter.html

Homepage der Landeswahlleiterin http://www.berlin.de/wahlen/

direkt zur Seite mit den Ergebnissen der Wahlen in Berlin https://www.wahlen-berlin.de/home.asp