Vesper: Menschen­rechte aktuell: Was bedeuten die Wahler­geb­nisse für die Zivil­ge­sell­schaft?

Input von Dr. Manès Weisskircher (University of Oslo, Department of Sociology and Human Geography, Post-Doc)

Vier Tage nach den Wahlen zum Bundestag und dem Abgeordnetenhaus und der Entscheidung über den Volksentscheid „Deutsche Wohnen & Co Enteignen“ (DWE) wollen und müssen wir darüber reden, was die Wahlergebnisse für die im Haus der Demokratie und Menschenrechte arbeitenden Gruppen und die Zivilgesellschaft und Protestbewegungen, wie Fridays for Future, bedeuten.

Es sind Ergebnisse, die gleichzeitig Stabilität, Veränderungen und, möglicherweise über mehrere Wochen, Unklarheiten bedeuten.

Der Volksentscheid war erfolgreich. Aber er ist zuerst einmal nur ein schwierig umzusetzender Arbeitsauftrag an das Abgeordnetenhaus und die nächste Regierung.

In Berlin wurde die aus SPD, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen bestehende Rot-Rot-Grüne-Koalition überzeugend bestätigt. Diese Koalition entspricht, so die Umfragen, dem Wunsch der Berliner:innen. Die SPD könnte allerdings auch eine Koalition mit der CDU und der FDP abschließen wollen. Am Wahlabend und am Tag nach der Wahl äußerte sich die SPD-Spitzenkandidatin nicht eindeutig dazu.

Im Bund zeichnet sich eine Koalition aus SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der FDP ab. Eine Koalition mit der CDU, möglicherweise sogar unter CDU-Führung, ist ebenfalls möglich, aber unwahrscheinlich. Neben einigen anderen eher theoretisch möglichen Koalitionen.

Im Bund und Land erhielt die AfD weniger Stimmen. Trotzdem wurde sie in Sachsen und Thüringen stärkste, in Brandenburg und Mecklenburg-Vorpommern zweitstärkste Partei. Dort erhielt sie sechzehn Direktmandate.

Im Mittelpunkt dieser Vesper soll, im Geist des ursprünglichen Vesper-Gedankens, das Gespräch untereinander stehen. Deshalb wollen wir nach einem kurzen Input und einigen Nachfragen in freier und offener Runde über die Wahlergebnisse und ihre Auswirkungen diskutieren.

Die monatliche Veranstaltungsreihe „Vesper: Menschenrechte aktuell“ ist am letzten Donnerstag im Monat. Im freien Gespräch wird mit Fachleuten über aktuelle politische Probleme gesprochen. Aufgrund der Coronavirus-Pandemie findet die Vesper derzeit nur online statt.

Veranstaltende: Internationale Liga für Menschenrechte e. V., Humanistische Union e. V., Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte & Partizipation und Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte

Hinweise

Homepage von Dr. Manès Weisskircher (eins, zwei)

Twitter-Kanal von Dr. Manès Weisskircher

Homepage des Bundeswahlleiters (mit den Wahlergebnissen der Bundestagswahl)

Homepage der Landeswahlleiterin (und hier die Seite mit den Ergebnissen der Wahlen in Berlin)