Aktiven­treffen diskutiert für die HU-Wahl­prüf­steine die Innen- und Rechts­po­litik

Nach längerer Zeit gibt es wieder ein reguläres Aktiventreffen. Am Mittwoch, den 16. März, um 19.00 Uhr in der HU-Geschäftsstelle (Greifswalder Straße 4) wollen wir mit der Diskussion über unsere Wahlprüfsteine zur Abgeordnetenhauswahl reden. Es wird an diesem Abend vor allem um unsere Fragen und unsere Antworten (also der HU-Position) zur Innen- und Rechtspolitik gehen.

Als Grundlage für die aktuellen Wahlprüfsteine wollen wir die vorherigen Wahlprüfsteine nehmen. Ihr findet sie hier: berlin.humanistische-union.de/fileadmin/hu_upload/berlin/HU-WpSt_2011.pdf

und hier die vor die 2006er Wahl: berlin.humanistische-union.de/fileadmin/hu_upload/berlin/2006/Wahlpruefsteine2006.pdf

Weil die Wahlprüfsteine ziemlich umfangreich sind, werden wir sie, falls nötig, auf mehreren Aktiventreffen besprechen.

Dabei wollen wir uns am

16. März auf die Innen- und Rechtspolitik (also: Polizei, Strafvollzug, Demonstrationsrecht, Beschaffungswesen, Datenverarbeitung in der Verwaltung, Datenschutz)

6. April auf Demokratie und gesellschaftliche Teilhabe (also: Wahlrecht, Bürgerschaftliches Engagement, Integration von Flüchtlingen, AGG)

konzentrieren.

Der 20. April ist als Puffer eingeplant. An dem Abend können wir auch über besondere Aktionen im Wahlkampf, Verbreitung der Wahlprüfsteine und unsere Podiumsdiskussion (Datum, Diskussionsteilnehmer, grundsätzlicher Ablauf/Themen) reden.