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Lücken­hafter Rechts­schutz: Defizite in der Grund­rechts­ord­nung

20. Mai 2009
Datum: Mittwoch, 03. Juni 2009

In den vergangenen sechzig Jahren wurde das Grundgesetz knapp sechzig Mal geändert, Tendenz steigend. Vertreter der Parteien fordern fast wöchentlich weitere Änderungen. Die einen schlagen vor, mit neuen Grundrechten den Datenschutz und den Schutz der Intimsphäre, den freien Zugang zu Informationen oder die Kommunikationsfreiheit abzusichern. Auf der Gegenseite steht die Behauptung, die terroristischen Bedrohungen ließen sich nur mit mehr Befugnissen für die Bundeswehr abwehren. Was steht hinter diesen Forderungen nach einer Anpassung des Grundgesetzes? Ist unsere Verfassung in bestimmten Teilen veraltet und bedarf einer Aktualisierung? Lässt sich ein besserer Rechtsschutz für die Bürgerinnen und Bürger durch eine Verfassungsänderung erreichen? Über diese und weitere Fragen zu den „Lücken“ unserer Verfassungsordnung diskutieren wir mit Rosemarie Will, Professorin für öffentliches Recht an der Humboldt Universität zu Berlin und Bundesvorsitzende der Humanistischen Union.

Die Veranstaltung knüpft an die Ringvorlesung „60 Jahre Grundgesetz – Anspruch und Wirklichkeit“ an, welche die Humanistische Union im Sommersemester 2009 gemeinsam mit dem Berliner Institut für Recht und Gesellschaft anbietet. Wir wollen ausgewählte Themen der Ringvorlesung unter bürgerrechtlichen Gesichtspunkten vertiefen. Die Veranstaltung ist für alle Interessierten offen. Wenn Sie einmal die Arbeit einer Bürgerrechtsorganisation kennen lernen wollen, sind Sie herzlich dazu eingeladen. Folgende weitere Themen und Termine sind geplant:

3. Juni Gratwanderung: Das Bundesverfassungs­gericht zwischen Rechtssprechung/Rechtspolitik

17. Juni Trotz Diskriminierungsverbot weniger Chancengleichheit in Bildung und Beruf?

1. Juli Das uneingelöste Versprechen der Trennung von Staat und Kirche 

15. Juli Der Europäische Verfassungsvertrag – Fluch oder Segen aus bürgerrechtlicher Sicht?

Ausführliche Informationen zum Programm der Ringvorlesung „60 Jahre Grundgesetz“ finden Sie unter https://www.humanistische-union.de/veranstaltungen/2009/gg60/.

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