Berliner Daten­schutz­be­auf­tragter stellt Daten­schutz­be­richt vor

Dr. Alexander Dix

Dr. Alexander Dix

Zur Besprechung und Diskussion des 30. Berliner Datenschutzberichts empfängt der Landesverband Berlin-Brandenburg der Humanistischen Union den Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit Dr. Alexander Dix. Dazu treffen wir uns am Mittwoch, dem 18. November 2009 um 19 Uhr im Robert-Havemann-Saal des Hauses der Demokratie und Menschenrechte.

Einführend wird der Landesdatenschutzbeauftragte seinen Bericht vorstellen, in dem technische und rechtliche Entwicklungen im Bereich des Datenschutzes dargestellt werden, die die Gesellschaft derzeit bewegen. Schwerpunktthemen des aktuellen Berichts sind „Soziale Netzwerke – Die Illusion der Intimität“, „Videoüberwachung – Big Brother überall?“ und „Datenmafia, Callcenter und Unschuldslämmer“. Letzteres hat kürzlich aufgrund eines neuerlichen Informationslecks bei der Deutschen Telekom traurige Aktualität gewonnen. Externe Partner des Datenriesen gaben Kundendaten entgegen Datenschutzverpflichtungen an Callcenter weiter.

Daneben stehen Berliner Ereignisse und Gegebenheiten im Vordergrund, beispielsweise die Videoüberwachung der Gedenkstätte Plötzensee durch eine Kamera der anliegenden Jugendstrafanstalt, die Berliner Schülerdatei, mangelnde Diskretion in Jobcentern sowie Überwachungsmaßnahmen bei der Deutschen Bahn AG.

Anschließend freuen wir und über Fragen, Diskussionsbeiträge und weitere Erkenntnisse zu den Entwicklungen des Datenschutzes. Wie sieht der Berliner BDI die derzeitigen Bürgerproteste? Wie entwickelt sich die (Un-) Abhängigkeit der Datenschutzbehörden im nicht öffentlichen Bereich nachdem die EU-Kommission dahin gehend ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Deutschland eingeleitet hat?