Vesper – Menschenrechte aktuell: Das Soziale Menschenrecht auf Wohnen für Alle - Wie weiter mit dem Volksentscheid?
| Datum: | Donnerstag, 30. März 2023 |
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| Uhrzeit: | 19:00 Uhr |
am Donnerstag, den 30. März 2023, um 19:00 Uhr im Haus der Demokratie und Menschenrechte (Greifswalder Str. 4, 10405 Berlin im Robert-Havemann-Saal)
Nach dem erfolgreichen Volksentscheid im September 2021 beschäftigt sich derzeit eine Expert*innenkommision mit der Umsetzbarkeit/Möglichkeit eines Vergesellschaftungsgesetzes. Das Zwischenergebnis gibt Hoffnung, dass eine Enteignung machbar ist. Nach der Wiederholungswahl und der sich derzeit abzeichnenden schwarz-roten Koalition ist völlig unklar, wie es jetzt mit diesem wichtigen Thema weitergehen kann.
Programm und der Ablauf
1. Begrüßung: Eberhard Schultz
2. Input-Referat: Dr. Andrej Holm, zum Stand der Expert*innen-Kommission
3. Politiker*innen-Runde der Berliner Parteien
Ülker Radziwill (SPD, Mitglied der Fraktion und Staatssekretärin für Mieterschutz und Quartiersentwicklung in der Berliner Senatsverwaltung für Stadtentwicklung, Bauen und Wohnen)
Niklas Schenker (Die Linke, Sprecher für Mieten, Wohnen, Öffentlicher Wohnungsbau und Wohnungsbauförderung, Rad- und Fußverkehr, Clubkultur)
4. Debatte mit Betroffenen und ihren Organisationen, eingeleitet von:
Peter Schmidt (Mieterprotest Kosmosviertel)
Vertreter*innen von „DW & Co enteignen!“ und #Mietenwahnsinn
5. Abschluss-Erklärungen
Moderation: Stephanie Odenwald (ehem. GEW-Hauptvorstand)
Unter dem Motto „Menschenrechte aktuell“ veranstalten die Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte, die Humanistische Union e.V., die Internationale Liga für Menschenrechte e.V. und die Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation jeweils am letzten Donnerstag des Monats einen Diskussionsabend.
(Bild, Layout: Axel Bussmer)