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Berlin: Artikel
Veranstaltung
15 Apr 2017
HU Berlin-Brandenburg unterstützt den Ostermarsch
Der Landesverband Berlin-Brandenburg der Humanistischen Union unterstützt den diesjährigen Ostermarsch der Berliner Friedenskoordination. Er startet am Samstag, den 15. April, um 12.00 Uhr auf dem Kaiser-Wilhelm-Platz (Berlin-Schöneberg). Die Abschlusskundgebung, ebenfalls auf dem Kaier-Wilhelm-Platz ist für 14.00 Uhr geplant mit Anne... [weiterlesen]
Pressemeldung
Nov 2016
Guter Koalitionsvertrag. Jetzt muss geliefert werden
Einschätzung des HU-Landesverbandes Berlin-Brandenburg zum bürgerrechtlichen Teil des rot-rot-grünen Koalitionsvertrages: Der HU-Landesverband Berlin-Brandenburg sieht in dem Koalitionsvertrag zwischen SPD, die Linke und Bündnis 90/Die Grünen im Bereich der Bürgerrechte viele gute Ansätze und eine eindeutige Politikwende. Einschränkungen und nur symbolpolitische... [weiterlesen]
Veranstaltung
20 Jul 2016
Freiheit, Sicherheit, Bürgerrechte Die Diskussion zur Abgeordnetenhauswahl
Podiumsdiskussion zur Innen- und Rechtspolitik am Mittwoch, den 20. Juli, um 19.00 Uhr im Robert-Havemann-Saal (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Straße 4) Wie soll es weitergehen bei der Polizei? Soll es einen Polizeibeauftragen geben? Soll es weniger Videoüberwachung geben?... [weiterlesen]
Pressemeldung
Jul 2016
Freiheit, Sicherheit, Bürgerrechte Die Wahlprüfsteine der HU zur Abgeordnetenhauswahl 2016
Was wollen die Parteien in den nächsten Jahren in der Innen- und Rechtspolitik im Abgeordnetenhaus tun? Die umfangreichen Wahlprüfsteine des Landesverbandes Berlin-Brandenburg der Humanistischen Union beantworten diese Frage. Die HU fragte nach der Fortentwicklung der Polizei, der Videoüberwachung im öffentlichem... [weiterlesen]
Pressemeldung
Feb 2016
Das Briefgeheimnis muss auch für den Schriftwechsel von Gefangenen mit Behörden gelten
Auf unserer gut besuchten und informativen Podiumsdiskussion am 17. Februar zum sich in der parlamentarischen Beratung befindendem Strafvollzugsgesetz stellten die Humanistische Union, Landesverband Berlin-Brandenburg, und die Gefangenengewerkschaft, neben dem von ihnen bereits unterzeichneten „Aufruf für ein liberales und progressives Strafvollzugsgesetz... [weiterlesen]
Pressemeldung
Sep 2015
Resolution: HU Berlin-Brandenburg lehnt den Gesetzesentwurf der Bundesregierung zur Reform des Verfassungsschutzes ab
Am 22. April 2015 beschloss die Mitgliederversammlung des HU-Landesverbandes Berlin-Brandenburg einstimmig folgende Resolution, die postalisch an alle Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder des Innen- und Rechtsausschuss des Bundestages ging: Der NSU-Skandal beschäftigte und beschäftigt seit über drei Jahren Untersuchungsausschüsse des Bundes... [weiterlesen]
Pressemeldung
Sep 2015
Die Humanistische Union sagt: Nein zu dieser Volksbefragung und Nein zu den bürgerrechtlichen Kosten einer Olympiade
Als Ende 2014/Anfang 2015 über eine mögliche Bewerbung Berlins als Ausrichterstadt einer Olympiade diskutiert wurde, positionierte sich auch der Landesverband Berlin-Brandenburg zu der geplanten Volksbefragung und den bürgerrechtlichen Kosten von Olympischen Spielen. Im März 2015 entschied der DOSB (Deutsche Olympische... [weiterlesen]
Pressemeldung
Sep 2015
Forderungen der HU zum Versammlungsgesetz Berlin
Für die Humanistische Union ist das Recht, sich friedlich unter freiem Himmel zu versammeln und seine Meinung kundzutun, eines der elementaren Bürgerrechte. Deshalb sind wir gegen jede Gesetzesänderung, die dieses Recht auch nur gefährden könnte. Bei künftigen Reformen des Versammlungsrechts... [weiterlesen]
Pressemeldung
Jul 2015
Danke, Dr. Alexander Dix! Liebe Regierung, wo bleibt seine Nachfolge?
Der Landesverband Berlin-Brandenburg der Bürgerrechtsorganisation Humanistische Union würde Dr. Alexander Dix schon seit einigen Tagen gerne zu seinem Abschied gratulieren, der Anfang Juni, am Ende seiner zweiten Amtsperiode, hätte sein sollen. Aber weil der SPD-CDU-Senat bis jetzt noch keinen Nachfolger... [weiterlesen]
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