Aufzeichnung unserer Podiumsdiskussion zur Abgeordnetenhauswahl 2021 ist online
Am 10. August 2021 unterhielten wir uns mit
Florian Dörstelmann (SPD),
Burkard Dregger (CDU),
Benedikt Lux (Bündnis 90/Die Grünen),
Bernd Schlömer (FDP) und
Niklas Schrader (Die Linke)
über aktuelle innenpolitische Probleme.
Sie sind Mitglieder des Berliner Abgeordnetenhauses. Fast alle sind außerdem Mitglieder des Innenausschusses und die amtierenden innenpolitischen Sprecher.
An dem Abend konzentrierten wir uns auf die aktuellen Herausforderungen des Katastrophenschutzes und das Landesantidiskriminierungsgesetz (LADG). Die Coronavirus-Pandemie und die Hochwasser-Katastrophe zeigten, dass der Katastrophenschutz nicht so aufgestellt ist, wie wir uns das wünschen. Was muss sich in den nächsten Jahren ändern? Wie kann Berlin sich besser auf Pandemien und Umweltkatastrophen vorbereiten? Müssen Kompetenzen verlagert werden?
In der zweiten Stunde diskutierten wir über das LADG. Das Gesetz enthält einige Bestimmungen, die es nur in Berlin gibt. Die Regierung hält die bisherige Anwendung des von ihnen verabschiedeten Gesetzes für eine Erfolgsgeschichte, die fortgeschrieben werden muss. Die Oppositionspolitiker würden es, wie sie uns in den Videointerviews sagten, nach der Wahl am liebsten wieder abschaffen. Wir sprachen über die unterschiedliche Einschätzung des Gesetzes und wie gegen Diskriminierungen vorgegangen werden kann und muss.
Das Gespräch war am 10. August 2021 im Haus der Demokratie und Menschenrechte und es wurde von der Contra Medienwerkstatt e.V. aufgenommen.
Ergänzend zu dieser Diskussion erschien unsere 36-seitige Broschüre „Bürgerrechtlich geprüft“
Die Diskussion und die Broschüre dienen der politischen Meinungsbildung zur Abgeordnetenhauswahl am 26. September 2021.
Das Projekt wird von der Landeszentrale für politische Bildung unterstützt.
–
Einige Bilder von dem Abend
Die Fotos sind von unserem HU-Mitglied Frank Spade.