Berlin: Termine, Datenschutz: Videoüberwachung, Berlin: Videoüberwachung, Berlin: Aufmacher - 25.01.18

Vesper - Menschenrechte aktuell: Mehr Videokameras, mehr Videoaufklärung, mehr Datenschutz, mehr Sicherheit: Stimmt das?

Donnerstag, 25. Januar 2018, 19.00 Uhr, Robert-Havemann-Saal (Haus der Demokratie und Menschenrechte, Greifswalder Str. 4)

 

Gegen mehr Sicherheit, weniger Kriminalität und mehr verurteilte Verbrecher kann eigentlich niemand etwas haben. Aber wie kann das erreicht werden? Nach Verbrechen wird von konservativen Politiker*innen und den Polizeigewerkschaften immer wieder ein Ausbau der Videoüberwachung gefordert. Mit Videoaufnahmen werde erfolgreich nach Tätern gefahndet. Aber die rot-rot-grüne Landesregierung möchte, bis auf wenige Ausnahmen, keine weiteren Kameras aufstellen.

Dagegen hat sich das „Aktionsbündnis für mehr Videoaufklärung und Datenschutz“ gegründet. Es fordert einen massiven Ausbau der Videoüberwachung in Berlin. Zusätzlich zur bisherigen Videoüberwachung sollen an über fünfzig Orten Kameras die Menschen überwachen. Sie versprechen sich davon eine bessere Aufklärung und sehen ihre Initiative als einen Beitrag zum Datenschutz. Ihr Ziel will die Initiative durch eine Volksabstimmung über ihren Gesetzesentwurf erreichen. Seit September sammelt sie die nötigen Unterschriften für die erste Stufe des Volksbegehrens.

Wie ist der Stand der Videoüberwachung in Berlin? Was steht in dem Gesetzesentwurf? Was ist daran zu kritisieren? Kann Videoüberwachung zu einer sicheren Stadt beitragen? Kann Videoüberwachung überhaupt Verbrechen verhindern? Was bedeutet Videoüberwachung für die Menschen, die von Kameras beobachtet werden?

Über diese und ähnliche Fragen wollen wir unter anderem mit

Michael Böhl (Bund Deutscher Kriminalbeamter, Landesvorsitzender)

Jana Schönefeld (Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit, Referatsleiterin Polizei und Justiz)

Prof. Dr. Fredrik Roggan (Professor für Strafrecht an der Fachhochschule der Polizei des Landes Brandenburg)

diskutieren.

 

 

Unter dem Motto ‘Menschenrechte aktuell’ veranstalten das Haus der Demokratie und Menschenrechte, die Internationale Liga für Menschenrechte e.V. und die Humanistische Union e.V. jeweils am letzten Donnerstag des Monats einen Diskussionsabend mit Brot und Käse, Wasser und Wein.

 

 

Hinweise

Homepage des Aktionsbündnis für mehr Videoaufklärung und Datenschutz: https://www.sicherheit-in.berlin/

Der Gesetzesvorschlag des Bündnisses: https://www.sicherheit-in.berlin/wp-content/uploads/2017/09/Artikel-Gesetz-f%C3%BCr-mehr-Sicherheit-und-Datenschutz-in-Berlin.pdf

Homepage des Landesverbandes des Bund Deutscher Kriminalbeamter: https://www.bdk.de/lv/berlin/aktuelles

Homepage der Berliner Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit: https://www.datenschutz-berlin.de/

Pressemitteilung: Bündnis für mehr Videoaufklärung –10 Gründe, warum Sie nicht unterschreiben sollten (13. September 2017): https://www.datenschutz-berlin.de/pdf/pressemitteilungen/2017/20170913_Videoaufklaerung.pdf

 

 

Homepage von Prof. Dr. Fredrik Roggan: https://www.fhpolbb.de/prof-dr-fredrik-roggan

Wikipedia über Videoüberwachung: https://de.wikipedia.org/wiki/Video%C3%BCberwachung