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Berliner Parteien auf dem Prüfstand

 

Als unabhängige, überparteiliche Bürgerrechtsorganisation beobachtet die Humanistische Union die Berliner Landespolitik. Sie mischt sich ein, wenn Grundrechte betroffen sind. Aus Anlass der Wahlen am 17. September 2006 zum Abgeordnetenhaus von Berlin hat die Humanistische Union die Berliner Parteien zu ihren bürgerrechtlichen Positionen befragt. Auf den folgenden Seiten können Sie sich über die Bürgerrechtspolitik der im Abgeordnetenhaus vertretenen Parteien informieren.

Die Humanistische Union veranstaltet eine Podiumsdiskussion mit den innenpolitischen SprecherInnen der Parteien. Alle Informationen zur Diskussion finden Sie hier.

Vor fünf Jahren hat die Humanistische Union Forderungen zu einer bürgerrechtsfreundlichen Politik gestellt. Jetzt schauen wir zurück: Was wurde angekündigt? Was wurde umgesetzt? Die Bürgerrechtsbilanz der Berliner Politik 2001-2005 lesen Sie hier.

Vor den Wahlen am 17. September 2006 hat die Humanistische Union die Parteien nach ihren Positionen und künftigen Vorhaben befragt. Gefragt wurden die SPD, CDU, Linkspartei.PDS, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und - weil ein Einzug in das Abgeordnetenhaus möglich ist - die WASG. Außer der WASG haben alle  Parteien auf unsere Fragen geantwortet. Die Fragen und Antworten finden sie hier. Dabei stehen die Themen Innenpolitik, Demokratie, gesellschaftliche Teilhabe und Strafvollzug im Vordergrund.

 

Dokumentation

Coverbild der Broschüre zu den Wahlprüfsteinen der Humanistischen Union

Bürgerrechtsbilanz 2001-2006 für Berlin und Wahlprüfsteine der Berliner Parteien (PDF-Dokument).

Die Broschüre kann im Online-Shop der Humanistischen Union bestellt werden.