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Grundrechte in der Pandemie verteidigen - Positionspapier der HU Berlin-Brandenburg

Es gilt, die Gesundheitsgefahren durch das Corona-Virus abzuwehren und dabei negative Folgen der Maßnahmen für Grundrechte, Gesundheit und Wohlergehen zu berücksichtigen.

Die Humanistische Union (HU) hat mit ihrem Positionspapier „Grund- und Menschenrechte gerade in der Krise bewahren“ (...

 

Das Versammlungsrecht nicht gegen den Infektionsschutz ausspielen!

Die Menschenrechte müssen auch und gerade während einer epidemischen Notlage von nationaler Tragweite maximal möglich gewährt werden.

 

Im Zuge des Corona-Lockdown hat der Berliner Senat (wie die meisten Landesregierungen) Ende März durch Verordnung sämtliche Demonstrationen verboten – unabhängig...

 

Bürgerrechte und soziale Menschenrechte gelten in Zeiten der Krise!

Am 13. Mai 2020 beschloss der HU-Landesverband Berlin-Brandenburg folgende Erklärung:

 

Bürgerrechte sind der Auftrag der Humanistischen Union. Das gilt für die klassischen liberalen Bürgerrechte, wie die Versammlungsfreiheit, die Meinungsfreiheit, die Abwesenheit staatlicher Repression und...

 

Landesnetzwerk Bürgerengagement Berlin porträtiert HU-Vorstandsmitglied

In einem Beitrag porträtiert das Landesnetzwerk Bürgerengagement Berlin, in dem die HU Mitglied ist, unser Vorstandsmitglied Tobias Baur:

Tobias Baur ist ein angenehmer Gesprächspartner. Fragen beantwortet er freundlich und kenntnisreich. Er weiß unheimlich viel über geschichtliche Abläufe und...

 

HU unterstützt Demo gegen die EU-Urheberrechtsreform am Samstag, den 23. März, in Berlin

Die HU Berlin-Brandenburg unterstützt die Demo gegen die EU-Urheberrechtsreform am Samstag, den 23. März in Berlin. Sie startet um 14.00 Uhr am Potsdamer Platz und endet am Brandenburger Tor.

 

Der Aufruf:

Die EU-Urheberrechtsreform schreibt vielen Internetseiten und Apps vor, von Nutzerinnen...

 

So kann man Bürgerrechte nicht schützen. So kann man Terrorismus nicht bekämpfen

Pressemitteilung der Humanistische Union Berlin-Brandenburg zum Kompromiss zwischen SPD und Linken für ein neues Brandenburger Polizeigesetz

 

 

 

Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt. (Grundgesetz, Artikel 1.1)

 

 

Der...

 

Petition des Bündnis gegen das neue Brandenburger Polizeigesetz ist online - und kann unterstützt werden

Das vom HU-Landesverband Berlin-Brandenburg unterstützte Bündnis gegen das neue Brandenburger Polizeigesetz hat eine Petition gegen das Gesetz online gestellt.

 

Sie kann hier unterzeichnet werden:...

 

HU-Landesverband Berlin-Brandenburg unterstützt das "Bündnis gegen das neue Brandenburger Polizeigesetz"

Der Landesverband Berlin-Brandenburg der Humanistischen Union unterstützt das "Bündnis gegen das neue Brandenburger Polizeigesetz" und ruft zur Teilnahme an der Demonstration gegen das Polizeigesetz am Samstag, den 10. November, um 14.00 Uhr in Potsdam (Demostart am Bahnhof Charlottenhof) auf....

 

Bundesmitgliederversammlung der Humanistischen Union unterstützt Aktivitäten gegen das Volksbegehren zur Ton- und Videoüberwachung – Neuer HU-Landesvorstand gewählt

Die Mitgliederversammlung der Humanistischen Union (HU) - Bundesverband lehnt mit übergroßer Mehrheit das derzeit in Berlin laufende Volksbegehren für Ton- und Videoüberwachung an öffentlichen Orten ab. Aktivitäten und Vereinigungen, die sich ebenfalls gegen diesen Ausbau der Überwachung richten,...

 

Berliner Allianz für Freiheitsrechte (BafF) gegründet – BAfF fordert: Verfassungsgerichtshof muss Volksbegehren für Video- und Tonüberwachung überprüfen

Die überparteiliche Berliner Allianz für Freiheitsrechte, bei der die Humanistische Union mitarbeitet, hat ihre erste Pressemitteilung veröffentlicht. Sie lehnt das Volksbegehren für Video- und Tonüberwachung ab und fordert eine Prüfung des Volksbegehrens durch den Verfassungsgerichtshof des Landes...

 

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