Bodycams - zwischen Bürger­rechten, Datenschutz und Eigen­si­che­rung

Eine Veranstaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus

Bodycams bei der Berliner Polizei? In Hessen wurde die Aufzeichnung von heiklen Einsatzlagen der Polizei durch sogenannte Bodycams in einem Modellversuch erprobt. Bodycams sind Miniaturkameras, die etwa in Schulterbereich angebracht werden und das Einsatzgeschehen aufzeichnen. In Hessen wurde mit Warnwesten auf die Videoaufzeichnung hingewiesen.

In Berlin gibt es noch keine konkreten Überlegungen Bodycams einzuführen.Gerade deswegen möchten wir zu einem sehr frühen Zeitpunkt zu einem Fachgespräch zum Thema einladen.

In Hessen war ein deutlicher Rückgang an Widerstandsdelikten – also auch ein positiver Beitrag zur Eigensicherung von PolizistInnen – festzustellen. Gleichzeitig wird vor allem in den USA von Bürgerrechtsgruppen der Einsatz von Kameras gefordert, um auch für potentielle Opfer von Polizeigewalt Beweismaterial zur Verfügung zu haben. Auf der anderen Seite wird befürchtet die Einführung von Bodycams könne ein weiterer Schritt in den Überwachungsstaat bedeuten. Vor allem dann, wenn die Polizei selbst entscheidet, wann die Kameras an- und abgestellt werden. Auch ein „Polizeifernsehen“ – das heißt die öffentliche Nutzung der Bilder – dürfte mit hiesigem Verständnis von Daten- und Persönlichkeitsschutz nicht vereinbar sein.

Bei unserer Veranstaltung wollen wir die Vor- und Nachteile abwägen und gemeinsam mit ExpertInnen erörtern, ob und wie eine Einführung von Bodycams für Berlin in Frage kommt. Sie sind herzlich eingeladen mitzudiskutieren!

Gäste:

• Kerstin Philipp, Landesvorsitzende Gewerkschaft der Polizei
• Dr. Alexander Dix, Landesbeauftragter für Datenschutz
• Prof. Dr. Clemens Arzt, Humanistische Union

Moderation: Benedikt Lux, innenpolitischer Sprecher der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Für eine bessere Planbarkeit wird um Anmeldung unter buero.lux@gruene-fraktion-berlin.de gebeten. Bitte beachten Sie, dass für den Einlass im Abgeordnetenhaus ein Personaldokument erforderlich ist.

Veranstaltungsort:
Niederkirchnerstr. 5, 10111 Berlin – Raum 376