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Berlin: Termine, Anti-Terror-Kampf, Berlin: Aufmacher - 3.07.19

Was wissen wir bis jetzt über Anis Amri und den Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz?

 

Am Mittwoch, 3. Juli, begrüßen wir um 19.00 Uhr in HU-Landesgeschäftsstelle (Greifswalder Straße 4, Berlin) Sarah Körfer. In ihrem Blog telaviv-berlin.com protokolliert sie die Arbeit der Untersuchungsausschüsse im Abgeordnetenhaus und im Bundestag zum „Terroranschlag Breitscheidplatz“. Sie wird uns über die aktuellen Erkenntnisse zu dem Attentat von Anis Amri berichten.

 

Am 19. Dezember 2016 verübte der junge Tunesier Anis Amri, ein schon vor dem Anschlag polizeibekannter, unter Beobachtung stehender Drogenhändler und Islamist, mit einem gestohlenem LKW einen Anschlag auf den Weihnachtsmarkt am Breitscheidplatz. Zwölf Menschen starben. Fast siebzig Menschen wurden verletzt. Amri konnte flüchten und wurde am 23. Dezember 2016 in der italienischen Stadt Sesto San Giovanni bei einer Kontrolle erschossen.

 

Schon kurz nach dem Anschlag tauchten Fragen auf, die in Untersuchungsausschüssen in Berlin, Nordrhein-Westfalen und im Bundestag aufgearbeitet werden. Sie versuchen zu klären, wie es zum Anschlag kommen konnte.

 

Sarah Körfer schreibt auf ihrem Blog über ihre Arbeit:

„Im Panorama internationaler Politik haben verschiedene Beispiele gezeigt, dass eine Bedrohung dschihadistischen Terrorismus regelmäßig beträchtliche Einschränkungen demokratischer Grundsätze und Prinzipien zur Folge hat. Auch in der Bundesrepublik wird eine abstrakte Bedrohung islamistischer Fundamentalisten oftmals miteingebracht in die Debatte um die innere Sicherheit und deren konkrete Umsetzung. Dabei wurden die Zusammenhänge des bislang schwerwiegendsten Terroranschlag in der Bundesrepublik bis heute nicht aufgeklärt. Denn die tatsächliche Verantwortung der in den Fall Terroranschlag Breitscheidplatz involvierten Bundesämter kann nur durch die objektive Beurteilung externer Kontrollinstanzen erfolgen. Die aber werden in ihrer Funktionsweise systematisch ausgebremst.

Vor einem vermeintlich andauernden Risiko terroristischer Anschläge und fehlinterpretierter Sachverhalte der Lage der Inneren Sicherheit treten diese Aspekte in den Hintergrund einer verfehlten Sicherheitspolitik. Die Folge sind schleichende politische Prozesse zulasten grundgesetzlicher Normen und Richtlinien, deren Tragweite vor dem Risiko fundamentalistisch motivierter Anschläge auf verhängnisvolle Weise vernachlässigt werden.“

 

Weiterführende Informationen:

 

Homepage des Untersuchungsausschuss „Terroranschlag Breitscheidplatz": https://www.parlament-berlin.de/de/Das-Parlament/Ausschuesse/1.-Untersuchungsausschuss-der-18.-Wahlperiode

 

Homepage des Bundestages zum Anschlag: https://www.bundestag.de/ausschuesse/untersuchungsausschuesse/1untersuchungsausschuss

 

Homepage des Landtag von Nordrhein-Westfalen zum Anschlag: https://www.landtag.nrw.de/portal/WWW/Navigation_R2010/030-Parlament-und-Wahlen/015-Ausschuesse-und-Gremien/030-Untersuchungsausschuesse/PUAI/Inhalt.jsp

 

RBB: Chronologie: Das Attentat vom Berliner Breitscheidplatz (19. Dezember 2017): https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2017/12/chronologie-terror-anschlag-attentat-breitscheidplatz-amri.html

 

Berliner Zeitung: Großer Hintergrundbericht zum Anschlag: https://story.berliner-zeitung.de/akte-amri/

 

Die Zeit: Acht Ungereimtheiten im Fall Amri (31. Januar 2018): www.zeit.de/politik/deutschland/2018-01/amri-untersuchungsausschuss-bundestag-fragen

 

Wikipedia über den Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt an der Gedächtniskirche: https://de.wikipedia.org/wiki/Anschlag_auf_den_Berliner_Weihnachtsmarkt_an_der_Ged%C3%A4chtniskirche


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