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Berlin: Presse - 29.04.02

Wider die Einschränkung der Demonstrationsfreiheit: Kundgebung der Humanistische Union am 1. Mai

Presseinformation der HUMANISTISCHEN UNION, Landesverband Berlin Montag, 29. April 2002, 18.30 Uhr

Presseinformation der HUMANISTISCHEN UNION, Landesverband Berlin

Montag, 29. April 2002, 18.30 Uhr

Wider die Einschränkung der Demonstrationsfreiheit

Unter dem Motto "Wider die Einschränkung der Demonstrationsfreiheit" hat die Bürgerrechtsorganisation HUMANISTISCHE UNION (HU) eine Kundgebung am Rosa-Luxemburg-Platz angemeldet.

Die HU freut sich, dort am 1. Mai 2002 von 15:30 bis 18 Uhr Gastgeberin zu sein für Beiträge des Personenbündnisses "DenkMaiNeu", das ursprünglich am Oranienplatz Akzente für einen anderen 1. Mai setzen wollte.

Der Programmablauf sieht vor:

15:30 Uhr: Auftakt (mit Roland Otte, Landesvorsitzender der HU)
16:00 Uhr: "Denk Mai Neu – erfolgreich gescheitert. Und wie weiter?"; Wortbeiträge und Diskussion (u.a. mit Prof. Peter Grottian, FU Berlin; Prof. Wolf-Dieter Narr, FU Berlin; Ivo Bozic, Jungle World)
17 Uhr Musik (mit den Bands "Pfefferlounge" und "Bruder von Kronstädta")

Nach Beendigung dieser Kundgebung beginnt um 18 Uhr am Rosa-Luxemburg-Platz eine von verschiedenen linken Gruppen organisierte "Revolutionäre 1. Mai-Demonstration", um dessen Routenführung in den vergangen Tagen gestritten wurde. Gegen die Ankündigung der Polizei, diese Demonstration im Bezirk Berlin-Mitte zu verbieten, hatten u.a. Bürgerrechtsorganisationen heftig protestiert. Inzwischen ist ein Totalverbot für den ganzen Bezirk vom Tisch. Eine Streckenführung entlang symbolisch bedeutsamer Regierungsgebäude wurde aber nicht zugelassen.

Vor diesem Hintergrund hält die HU an ihrer Kundgebung für das Demonstrationsrecht fest und betont, dass das Grundrecht der Versammlungsfreiheit auch die Entscheidung über Ort und Zeit einer Demonstration umfasst.

Weitere Informationen zur HU unter www.hu-bb.de und zum Personenbündnis "DenkMaiNeu" unter www.erstermai.de.

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