Berlin: Termine, Berlin: Rassismus, Berlin: Aufmacher - 29.04.21

Vesper – Menschenrechte aktuell: Was tun gegen strukturellen Rassismus?

Donnerstag, 29. April 2021, 19 Uhr

Zugang: https://vk1.minuskel.de/b/axe-mef-mub-bis (Online-Veranstaltung)

 

Die skandalösen Enthüllungen im Zusammenhang mit den rassistischen Anschlägen von Halle oder auf Politiker*innen unter anderem in Berlin Neukölln, Neonazigruppen in der Bundeswehr und bei verschiedenen Sicherheitskräften zeigen, dass Rassismus, Rechtsextremismus und Diskriminierung ein ernsthaftes gesellschaftliches Problem bleiben. Nicht zuletzt verdeutlicht der rasante Anstieg rassistischer Hassrede und weitere Aktivitäten neonazistischer Parteien und Organisationen in den sozialen Medien und auf der politischen Ebene die Allgegenwärtigkeit von Rassismus.

 

Die Kritik an diesen offenkundig tiefsitzenden Problemen wird von den politisch Verantwortlichen meist auf angebliche „Einzelfälle" reduziert. Die systematische Benachteiligung von Minderheiten auf allen gesellschaftlichen Ebenen wird noch immer weitgehend ausgeblendet oder verharmlost. So werden in staatlichen Institutionen, angefangen bei der Polizei und dem Verfassungsschutz, seit mehr als zwei Jahrzehnten gravierende Diskriminierungen gegenüber Minderheiten beobachtet. Auch aus den Bildungseinrichtungen von Kindergarten bis zur Universität werden negative Erfahrungen berichtet. Gerade in Deutschland ist durch neue Arten der Bildungsauslese ein verschleierter Rassismus im neoliberalen Bildungssystem vorherrschend.

 

Eberhard Schultz hierzu: „Diese Probleme werden durch die Corona-Krise erheblich verschärft. Neue Untersuchungen von Oxfam und Paritätischem Gesamtverband zeigen die dramatische Zunahme der sozialen Spaltung. Deshalb müssen die staatlichen Institutionen endlich verpflichtet werden, die völkerrechtlich verbindliche UN-Konvention zur Verhinderung rassistischer Diskriminierung in die Tat umzusetzen und mit den sozialen Menschenrechten auf Gesundheit, Bildung und Wohnung für Alle die soziale Spaltung zu überwinden."

 

Bei der längst überfälligen Debatte über strukturellen Rassismus geht es um die Zukunft des demokratischen Zusammenlebens und einer gerechten und diskriminierungsfreien Gesellschaft. Die als Erfolgsmodell unserer Gesellschaft propagierte Chancengleichheit und Chancengerechtigkeit können nur erreicht werden, wenn die Angehörigen aller Minderheiten frei sind von diskriminierenden rassistischen Abwertungen und Nachteilen jeder Art.

 

Darüber wollen wir mit Expert*innen, Betroffenen und ihren Organisationen diskutieren – Bisher haben zugesagt:

Begrüßung

 

Eberhard Schultz (Vorsitzender der Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation)

 

Einführung

 

Christine Buchholz (MdB, Die Linke): Große Anfrage im Bundestag zum Thema antimuslimischer Rassismus

 

Vera Egenberger (Büro zur Umsetzung von Gleichbehandlung): Gerichtliche Klagen gegen Racial Profiling

 

Monty Dhanjal (Amnesty International, Themenkoordinationsgruppe Antirassismus): Rassismus-Report und aktuelle Forderungen

 

Klaus Kohlmeyer (BQN, Vorstand der Eberhard-Schultz-Stiftung für soziale Menschenrechte und Partizipation): Zum Staatenbericht der Bundesregierung an den UN-Ausschuss zur Beseitigung der rassistischen Diskriminierung (CERD) und dem geplanten kritischen Parallelbericht von NGOs

 

Die Sicht der Betroffenen und ihrer Organisationen

 

Biplab Basu (ReachOut / KOP): Polizeigewalt aus der Sicht der Betroffenen

 

Hamze Bytyçi (RomaTrial): Situation der Roma und Sinti

 

Seda Başay-Yıldız (Rechtsanwältin): Verteidigerin im Münchner NSU-Prozess und selbst Betroffene, bedroht durch NSU 2.0

 

Diskussion und Lösungsansätze

 

Mit Beteiligung des Publikums

 

Moderation: Dr. Anna-Esther Younes (Post-Doctoral researcher an der Universität Amsterdam)

 

 

Mit dieser Vesper-Veranstaltung wird die traditionelle monatliche Veranstaltungsreihe im Haus der Demokratie und Menschenrechte wieder aufgenommen, auch wenn sie zur Zeit nur virtuell stattfinden kann. Die Vesper-Reihe wird veranstaltet von der Stiftung Haus der Demokratie und Menschenrechte, der Humanistischen Union, der Internationalen Liga für Menschenrechte und der Eberhard-Schultz-Stiftung, die die Vesper am 29. April ausrichtet.